Unter dem Motto: Das Beste für alle!
präsentiert die BGE Partei die „Bürger-Staats-Dividende“ als bedingungsloses Grundeinkommen, das jeder Bürger in Österreich erhalten soll, damit will man bei der kommenden Nationalratswahl 2024 österreichweit antreten.
Mit deiner Hilfe wird uns ein Einzug ins Parlament und damit die Arbeit zur Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens gelingen.
Das Konzept
Name: Bürger-Staats-Dividende (BSD) als Grundeinkommen von Geburt bis zum Tod
– INDIVIDUELLER RECHTSANSPRUCH
(Unabhängig davon, ob Sie allein oder mit anderen leben, ob Sie verheiratet sind oder nicht.)
– OHNE BEDÜRFTIGKEITSPRÜFUNG
(Jeder Mensch hat Anspruch, unabhängig von Einkommen und Vermögen.)
– BEDINGUNGSLOS
(Ohne Gegenleistung wird es – wie die Liebe – bedingungslos gewährt.)
– EXISTENZ- UND TEILHABESICHERND
(Es sichert Existenz und Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben.)
– SOZIALVERSICHERUNG
(Es garantiert die beste Unfall- und Krankenversicherung für alle Menschen.)
– PFLEGEGELD BEI BESONDERER BEDÜRFTIGKEIT
(Pro Pflegestufe erhöht sich die BSD um 20%)
– UNPFÄNDBAR
– WERTGESICHERT
– HÖHE DER BÜRGER-STAATS-DIVIDENDE
3.500,00 Euro Netto pro Monat
für jede/n Bürger/in von Geburt bis zum Tod
Anspruchsberechtigt sind nach unserem Gesetzesvorschlag folgende Personen:
§2. Anspruch auf Leistungen der Bürger-Staats-Dividende hat, wer zum anspruchsberechtigten Personenkreis (§ 3 Abs. 1 und 2) gehört.
Personenkreis
§ 3. (1) Leistungen nach diesem Gesetz stehen bedingungslos und grundsätzlich allen Bürgerinnen und Bürgern jedes Alters zu – welche auch in Österreich geboren sind – hier ist das Geburtsortsprinzip anzuwenden.
(2) Ausländische Mitbürger sind den hier geborenen Personen gleichgestellt, wenn sie sich rechtmäßig mindestens bereits 10 Jahre im Inland aufhalten und solange sie ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben.
(3) Personen, die den Absatz 2 nicht erfüllen, haben, sofern sie einen legalen Aufenthaltstitel besitzen, einen Rechtsanspruch auf ein BSD-Light (bedingte Bürger-Staats-Dividende Light) in Höhe von 50% der Bürger-Staats-Dividende.
Quelle: Gesetzesvorschlag für die Bürger-Staats-Dividende vom Oktober 2023
Alexander Zirkelbach
13.09.1971 – Innsbruck
verheiratet
2 Kinder
Buchautor: “Grundeinkommen als Menschenrecht”
“Der Mensch – Das soziale, friedliche und intelligente Lebewesen”
Tel.: 0676 694 8455
az@dasbestefueralle.net
alexanderzirkelbach.net