Analyse: ATTAC Modell

In meiner zweiten Analyse möchte ich das Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens von ATTAC analysieren. Dieses Modell wurde von der Inhaltsgruppe ATTAC-Grundeinkommen (federführend von Dr. Siegfried Kaiser 2013) erarbeitet und wird von Klaus Sambor hin und wieder präsentiert.

Modell Grundeinkommen ATTAC

Das ATTAC-Modell fordert ebenfalls – wie viele andere Modelle – eine Neuorientierung des Steuersystems. Wobei ein Schwerpunkt in einer vermehrten Einbeziehung von Kapitaleinkommen und dem vorhandenen Vermögen liegt.

Zusätzlich soll der Ressourcenverbrauch höher besteuert werden und zeitgleich Arbeitseinkommen eine Entlastung erfahren. Diese Forderung basiert auf der Tatsache, dass 5% der Reichsten in Österreich fast die Hälfte von allem besitzen, die restlichen 95% teilen sich dann die verbleibenden ca. 55% auf.

Und der Trend geht ja weiter hin zu den Vermögenden, wenn man hier nicht radikal einlenken würde. Das ATTAC-Modell ist das Einzige, welches das bedingungslose Grundeinkommen 14-mal ausbezahlen würde, also so wie auch ein Gehalt, welches 14-mal im Jahr ausbezahlt wird. Damit hebt es sich gegenüber allen anderen Modellen ein wenig ab.

Ein weiterer Interessanter Punkt ist die Altersgrenze und der geringe Unterschied zwischen dieser Grenze. So erhalten alle unter 16-Jährigen bereits 800 Euro im Monat, ebenfalls 14 Mal im Jahr, und alle, die älter als 16 Jahre sind, erhalten 1.000 Euro im Monat, ebenfalls 14 Mal im Jahr.

Damit bewegt man sich exakt an der Armutsschwelle, was aus meiner Sicht ein großer Nachteil ist, weil es eine zusätzliche Erwerbsarbeit in den meisten Fällen notwendig macht. Und damit entfernt man sich ein großes Stück von der Grundidee des bedingungslosen Grundeinkommens, nämlich, den Menschen die Freiheit zu bringen.

Das Pensionssystem bleibt weiterhin bestehen, somit erhalten dann Pensionisten sogar zweimal eine bedingungslose Überweisung.
Dies ist aus meiner Sicht nicht notwendig, aber in diesem Modell durchaus sinnvoll, da das Grundeinkommen doch sehr niedrig angesetzt ist. Somit kann man davon ausgehen, dass zumindest die Altersarmut beendet wäre.

Zur Finanzierung:
Ein großer Teil soll über die Vermögenssteuer finanziert werden. Weiters soll die Alkoholsteuer – und hier vor allem auch extra noch die Biersteuer – erheblich erhöht werden. Auch die Mineralölsteuer soll kräftig angehoben werden.

Die CO2-Besteuerung wurde ebenfalls berücksichtigt wie auch die Tabaksteuer. Auch eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer sowie eine verschärfte Kontrolle von Steuerhinterziehern und eine Finanztransaktionssteuer wurde berücksichtigt, um die sichere Finanzierung des Grundeinkommens zu gewährleisten.

Insgesamt gesehen wohl eine der konservativsten Formen wie man ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzieren kann. Man erhöht einfach eine Menge an unterschiedlichen Steuern, bringt neue Steuerformen ein und ändert ein bisserl was am Steuersystem, allen voran auch am Höchststeuersatz, der auf bis zu 75% ansteigen soll.

Und schon wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen zumindest auf dem Papier einwandfrei finanziert. Keine Frage. Am Ende weist das Modell der ATTAC sogar einen Überschuss in Höhe von etwa 280 Millionen Euro auf.

Was mir auffiel.
Auf der einen Seite liest man im Positionspapier der ATTAC zum Grundeinkommen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen über der Armutsgrenze ausbezahlt werden sollte, die Berechnungen zur Finanzierung liegen jedoch exakt auf der Armutsgrenze und nicht darüber.

Ich finde es zudem nicht vorteilhaft, wenn man von der Höhe eines bedingungslosen Grundeinkommens spricht, dass man dann nur ein bestimmtes Wording verwendet, wie z.B. soll „über der Armutsschwelle“ oder „über der Armutsgrenze“ liegen. Hier sollte man aus meiner Sicht klare Zahlen nennen, damit sich jeder etwas darunter vorstellen kann und man sofort weiß, worum es geht.

Auch dieses Modell sieht in der Umsetzung des Grundeinkommens nur eine steuerrechtliche Maßnahme, die jeder Bürger, der im Land lebt, erhalten soll.
Das Grundeinkommen wird von der ATTAC als eine Umverteilung von Reich zu Arm gesehen. Diesen Ansatz finde ich ein wenig gefährlich, da er lediglich das Hin und Her, die einen gegen die anderen, weiter spielt und damit der Klassenkampf aufrecht erhalten wird.

Ob dies in dieser Form tatsächlich sinnvoll ist und wir uns nicht besser die Frage stellen sollten, wie viel Ausbeutung bei einem auf Steuern finanzierten Grundeinkommen liegen würde?