Bürgerinitiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens „BGE Österreich“
START: 21.03.2021 / ENDE: noch offen (Wir sammeln immer noch!)
Das bedingungslose Grundeinkommen sollte als Teil eines universellen Menschenrechts, als sogenanntes Geburtsrecht zur Welt kommen, um so ein international permanentes Grundrecht zu realisieren, welches (einmal gewährt) nur durch den Tod enden würde. Dieses soll über kurz oder lang jeder Mensch auf unserem Planeten bekommen und darf weder als steuerliche Gutschrift noch als einer Art von Sozialleistung gesehen werden.
1. Phase:
Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf nationaler Ebene ist wegen seiner Bedingungslosigkeit immer nur für Staatsbürger möglich, wobei hier das Geburtsortsprinzip anzuwenden ist.
Um Bürger aus anderen Ländern nicht auszuschließen, erhalten diese ein bedingtes Grundeinkommen – die Bedingung wäre in diesem Fall, dass sich deren Lebensmittelpunkt in Österreich befindet.
Während für österreichische Staatsbürger das Geburtsortsprinzip gilt, um ein bedingungsloses Grundeinkommen zu erhalten, gilt für ausländische Bürger, dass diese bereits 10 Jahre im Land leben oder zumindest drei Jahre im Land legal gearbeitet haben.
Beim bedingungslosen Grundeinkommen „BGE Österreich“ handelt es sich um:
- Individuellen Rechtsanspruch
Unabhängig davon, ob Du alleine oder mit anderen lebst, ob Du verheiratet bist oder nicht. - Keine Bedürftigkeits-Prüfung
Jeder Mensch hat Anspruch darauf, unabhängig von Einkommen und Vermögen. - Bedingungslosigkeit
Ohne Gegenleistung wird es – wie die Liebe – bedingungslos gewährt. - Existenz- und Teilhabe-Sicherung
Es sichert Existenz und volle Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben.
Weiters:
- Sozialversicherung
Es garantiert die beste Unfall- und Krankenversicherung für alle Menschen. - Pflegegeld bei besonderer Bedürftigkeit
Pro Pflegestufe erhöht sich das „BGE Österreich“ um 20%. - Unpfändbar und wertgesichert
Die Höhe vom „BGE Österreich“
Die Formel dazu lautet:
Mindestsicherung + 100% Wohlstandsanteil
EUR 949,46 + 949,46 (Wohlstandsanteil)
Dies bedeutet eine Auszahlungssumme von 1.898,92 Euro für das Jahr 2021 für alle Österreicher jedes Alters. Eltern von Kindern bis zum 18. Lebensjahr erhalten für diese nur die Hälfte des Betrags ausbezahlt – die andere Hälfte wird angespart und wird mit dem 18. Lebensjahr auf das Konto des dann Erwachsenen ausbezahlt, um so einen idealen Start ins Erwachsenenleben zu ermöglichen.
Der Wohlstand beruht auf der gesamten Arbeitsleistung aller Generationen. Mit gesamter Arbeitsleistung ist jede Tätigkeit gemeint, nicht nur Erwerbsarbeit! Daher hat jeder Mensch – auch bereits ein Neugeborenes – einen natürlichen Anspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen und damit auf einen Teil des Wohlstandes.
Die Finanzierung erfolgt durch Einsparungen, die im Zuge einer Systemumstellung entstünden, durch eine geänderte Besteuerung aller Einkommensarten ab dem ersten Euro und durch eine Finanztransaktions-Gebühr – sofern diese dann überhaupt noch notwendig wäre.
Die Finanztransaktions-Gebühr ist eine zweckgebundene Abgabe, die ausschließlich der Deckung des Grundeinkommens dient und wird bei jeder Transaktion in gleicher Höhe eingehoben. Die Höhe dieser Gebühr ist von der notwendigen Finanzierungslücke abhängig, welche man erst am Ende des Prozesses einer möglichen Implementierung eines Grundeinkommens für alle erkennen kann.
Das bedingungslose Grundeinkommens-Modell – wie das vom „BGE Österreich“ – entspricht nicht nur einem neuen Generationenvertrag, sondern bringt erstmals auch die Menschenrechte vom Papier ins reale Leben und beendet damit die bestehenden Formen der Armut, wie insbesondere Kinder- und Altersarmut.
Kontinentale und weltweite Ebene
2. Phase:
Die Idee ist, regionale Unterschiede und Abhängigkeiten zu beenden und gleichzeitig den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt auf der Welt zu stärken.
Darum wird in der zweiten Phase – auf kontinentaler Ebene – die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens für alle teilnehmenden Länder auf den höchsten Lebensstandard angehoben, um so faire und gleiche Bedingungen für alle zu schaffen.
Dies wird ermöglicht durch eine Änderung des bestehenden Geldsystems, welches sich zu einem neutralen, dem Menschen dienenden, Geldsystem transformiert.
Dies bedeutet auf Staatsebene, dass dann keine Steuern, Gebühren und Kredite mehr erforderlich sind.
Ab diesem Moment sind auch keine Finanzierungsmodelle mehr nötig, da dann das Geld durch die Geldschöpfung nicht mehr als Schuld-Geld über die Kreditvergabe zur Welt kommt, sondern als Guthaben, welches in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens direkt an jeden einzelnen Menschen fließt. Alle notwendigen Staatsausgaben werden ebenfalls als Guthaben geschöpft und über lokale, dezentrale Entscheidungsmechanismen (ein Mehr an Demokratie!), bei denen alle Bürger direkt und aktiv eingebunden sind, immer dorthin fließen, wo für das Gemeinwohl Geld benötigt wird.
3. Phase:
Die dritte Phase ist die Anpassung aller regionalen und kontinentalen Grundeinkommen und führt – wie schon in der zweiten Phase – dazu, dass die zukünftige Höhe für alle Menschen an dem höchsten Lebensstandard gemessen zu einer erneuten Anpassung nach oben führt.
Damit wäre garantiert, dass kein Mensch auf der Welt gegenüber anderen Menschen benachteiligt wäre und alle über gleiche Chancen und Möglichkeiten verfügen, ihr Leben so zu gestalten, wie es jeder Einzelne für sich als gut erachtet. Dies würde der Beginn einer freien und friedlichen Welt für alle Menschen bedeuten.
Die zweite und dritte Phase hat an sich nichts mit der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Österreich zu tun, sie dient jedoch der weiterführenden Information um zu zeigen, wie man weltweit die Ausbeutung an Mensch und Natur beenden könnte, um so gleiche Chancen und Möglichkeiten für alle Menschen zu realisieren, da die bloße Verteilung von Geld innerhalb des bestehenden Geldsystems mit seinen primitiven und limitierenden Regeln nicht die Lösung sein kann.
In diesem Sinne hoffe ich auf Ihre Unterstützung (Unterschrift), um dieses weltweit einmalige Konzept auf nationaler Ebene zu diskutieren.
Danke für die gezeigte Aufmerksamkeit.
Mit besten Grüßen
Alexander Zirkelbach (Initiator)