Erste Lesung im Nationalrat über das Volksbegehren

Gestern war es endlich soweit, bei der 171. Sitzung des Nationalrates kam es zur ersten Lesung im Nationalrat über das Volksbegehren: “Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!”, dabei war eine breite Ablehnung der Parlamentsparteien erwartet worden.

Und so kam es auch.

www.parlament.gv.at/MEDIA/play.shtml?GP=XXVII&INR=171&INR_TEIL=1&ITYP=NRSITZ&DEBATTE=5&TS=1663771680

Auffallend war bei allen Aussagen die doch auf weiten Strecken fehlenden Kenntnisse über das eigentliche Thema des bedingungslosen Grundeinkommens.

So konnte man bei fast allen Redner eklatante Fehler erkennen, die mir unter anderem zeigten, dass diese in Mathematik nicht wirklich gut sind, ganz zu schweigen von den fehlenden menschlichen Zügen, die ein würdevolles und den Menschenrechten gerechtes Miteinander ermöglichen könnte.

Wie erwartet haben ausnahmslos alle Redner, durch ihre Unkenntnis zum eigentlichen Thema geglänzt und sofort auf diese zutiefst humane Idee ohne je darüber wirklich nachgedacht zu haben, sofort eine ablehnende Haltung gezeigt und dies krampfhaft mit den klassischen Argumente wie nicht finanzierbar, ungerecht, unsozial, etc… eine klare Ablehnung erteilt.

Aus meiner Sicht haben diese Menschen lediglich Angst um ihre eigene Machtposition und wollen, wie schon erwartet, die politischen, wie auch finanziellen Abhängigkeiten weiterhin aufrechterhalten. 

Es ist aus meiner Sicht her nicht klug gewesen, diese ziemlich aggressive Reaktion zu Beginn einer ersten Lesung zu zeigen, weil sie bereits erste große Schwächen gezeigt haben. 

Es bietet sich dadurch eine große Chance, das bedingungslose Grundeinkommen weiter nach vorne zu bringen. 

Ich wünsche allen alles Gute und freue mich auf zukünftige Debatten zum bedingungslosen Grundeinkommen.