Wer soll ein Grundeinkommen bezahlen?

Grundeinkommen - Der neue Generationenvertrag

Diese Fragestellung stellt sich als falsch heraus bzw. ist sie irrelevant, da es sich bei einem Grundeinkommen um ein Menschenrecht handelt, welches jeder Mensch erhalten wird.

Anders wäre es, würde man eine neue Sozialleistung zusätzlich nur an bestimmte Menschen verteilen, dann könnte man die Frage stellen, woher das Geld dafür käme. Da ein Grundeinkommen sich primär aus bereits bestehenden Transferleistungen finanziert, ist die Frage nach dem WER oder dem WIE irrelevant.

Die einzige Frage, die wirklich interessant wäre, ist: “Warum ein Grundeinkommen?”.

Und das “Warum” findet man bereits seit 1948 in der Erklärung der Menschenrechte.

Artikel 1 der Menschenrechte besagt:

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.

Die Würde des Menschen ist die Basis von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt.

Darum ist die Würde des Menschen unantastbar bzw. sollte dies so sein, um eben die Freiheit, Gerechtigkeit und auch den Frieden auf der Welt zu garantieren.

Deshalb ist es so wichtig, dass man ein Grundeinkommen als Geburtsrecht in die Verfassung setzt.

Artikel 3 der Menschenrechte besagt:

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Leben ist nur dann möglich, wenn die finanzielle Basis dafür vorhanden wäre. Freiheit ist nur dann gegeben, wenn der Mensch völlige Entscheidungsfreiheit hat, wo und wie er leben möchte.

Alles andere ist bis heute von Abhängigkeiten und Zwängen dominiert.

Artikel 4 der Menschenrechte besagt:

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Im weiteren Sinn von Sklaverei wird auch die Nötigung einer Handlung und die Ausbeutung von Menschen gesehen, die heute immer noch alltäglich ausnahmslos in allen Ländern der Welt zu finden ist.

Deshalb ist die Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens so wichtig, damit kein Mensch mehr zu Handlungen genötigt und auch nicht mehr ausgebeutet werden kann.

Artikel 13 der Menschenrechte besagt:

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Rechte zu haben ist zwar schön, jedoch sollte man auch die Möglichkeit dazu haben, diese auch zu leben.

Und genau deshalb ist hier das Grundeinkommen so wichtig, da es hilft, die Menschenrechte insgesamt zu einem großen Teil umzusetzen.

Artikel 22 der Menschenrechte besagt:

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Soziale Sicherheit und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit wären mit einem Grundeinkommen gewährleistet.

Artikel 25 der Menschenrechte besagt:

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Durch einen neuen Generationenvertrag, der durch ein bedingungsloses Grundeinkommen als Geburtsrecht Realität werden könnte, würde der Artikel 25 vollumfänglich erfüllt sein.

Artikel 27 der Menschenrechte besagt:

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

Teilhabe an der Gesellschaft sowie am Fortschritt und deren Errungenschaften wäre durch ein ausreichend hohes Grundeinkommen ebenfalls gewährleistet.

2024 findet in Österreich wieder die Nationalratswahl statt.

Alle wahlberechtigten Österreicher*innen ab dem 16. Lebensjahr haben wieder die Möglichkeit, eine Stimme abzugeben, um so an dem demokratischen Prozess einer Wahl teilzunehmen.

Diesmal wird es erstmals auch möglich sein, eine Partei zu wählen, die sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, um so den Menschenrechten gerecht zu werden.

Ich hoffe auf eure Unterstützung! 
Informationen zur BGE Partei findet ihr hier: https://dasbestefueralle.net/